Enthaftungsmöglichkeiten des GmbH-Geschäftsführers

Haftungsfälle von Managern haben in den letzten Jahren in der Praxis stark zugenommen. Wo früher nur in krassen Ausnahmefällen eine Inanspruchnahme des Geschäftsführers überhaupt in Betracht gezogen wurde, ist heute in Schadensfällen zumindest die Prüfung von Schadensersatzansprüchen gegen den Geschäftsführer die Regel. Für den Geschäftsführer stellt sich daher verstärkt die Frage, wie er dem Risiko einer Inanspruchnahme möglichst frühzeitig vorbeugen kann. Einen Königsweg gibt es hier leider nicht. Vielmehr muss man verstehen, welche Umstände zu (gesteigerten) Haftungsrisiken führen, und dann versuchen, bei den einzelnen Haftungsvoraussetzungen anzusetzen, um die Risiken zu reduzieren.


Strenger Pflichten- und Sorgfaltsmaßstab


Ausgangspunkt der Geschäftsführerhaftung und der entsprechenden Risiken für den Geschäftsführer ist der strenge Pflichten- und Sorgfaltsmaßstab, den das Gesetz für GmbH-Geschäftsführer vorsieht. Der Geschäftsführer soll selbst bei leichtester Fahrlässigkeit für den der Gesellschaft dadurch entstehenden Schaden aufkommen.


Wenn man bedenkt, wie viele Entscheidungen ein Geschäftsführer – oft unter erheblichem Zeitdruck und in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld – tagtäglich treffen muss, schafft eine solche Regelung ein immenses Haftungsrisiko. Um dieses abzumildern, wurde im Aktienrecht – nach amerikanischem Vorbild – die sogenannte Business Judgement Rule eingeführt, die für den GmbH-Geschäftsführer entsprechend gelten soll. Damit wird in gewissem Umfang ein Haftungsfreiraum – ein „safe harbour“ – für den Geschäftsführer geschaffen: Er soll demnach nicht für fehlerhafte unternehmerische Entscheidungen haften, wenn er sich hinreichend informiert hat und unbefangen ist (Bachmann, Gutachten E zum 70. Deutschen Juristentag, Reform der Organhaftung? Materielles Haftungsrecht und seine Durchsetzung in privaten und öffentlichen Unternehmen, 2014, E 43). Zwar schränkt die Regelung die Haftung des Geschäftsführers durchaus ein, insbesondere wenn man ihre Voraussetzungen im Entscheidungsfindungsprozess berücksichtigt (siehe dazu unten). Dennoch verbleibt ein ganz erhebliches Haftungsrisiko.


Neue „Haftungskultur“


Die gestiegene praktische Relevanz der Geschäftsführerhaftung liegt weniger im strengen Sorgfaltsmaßstab – dieser besteht schon seit langem – sondern mehr an einer geänderten „Haftungskultur“. Hierzu hat zunächst der BGH mit seiner „ARAG/Garmenbeck-Entscheidung“ aus dem Jahr 1997 (BGHZ 135, 244) Anstoß gegeben, indem er Aufsichtsräte verpflichtete, Ansprüche gegen Vorstände geltend zu machen, wenn sie nicht die eigene Haftung riskieren wollen. Hinzu kamen öffentlichkeitswirksame Schadensfälle und die Diskussion über überhöhte Manager-Gehälter, die den Ruf nach Haftung lauter werden ließen.


„Deckung schafft Haftung“


 Ganz entscheidenden Einfluss auf die Haftungskultur hatte aber auch ein Instrument der „Enthaftung“, das die Manager vor übermäßigen Haftungsgefahren schützen (und der Gesellschaft eine realistische Chance auf Schadenskompensation geben) soll: Die sogenannte D&O-Versicherung, eine Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Manager. Diese wird zunehmend von den Gesellschaften für ihre Geschäftsführer abgeschlossen und deckt Haftungsansprüche der Gesellschaft gegen die betreffenden Geschäftsführer. Keinesfalls sollte sich ein Geschäftsführer aber allein auf diese Enthaftungsmöglichkeit verlassen, auch wenn eine gute D&O-Versicherung in jedem Fall besser ist als keine Absicherung (siehe dazu unten).


Tatsächlich erweist sich die D&O-Versicherung nämlich in der Praxis häufig als zweischneidiges Schwert für den Geschäftsführer. Zunächst sehen die Policen in der Regel einen Selbstbehalt vor und bei weitem nicht jeder Schaden ist von der Deckungssumme umfasst. Auch der Ausschluss in den Versicherungsbedingungen für vorsätzliches Verhalten ist in der Praxis weitaus relevanter als dies ein unbefangener Betrachter vermuten würde. Es bleiben also eine Reihe von Konstellationen, in denen auch eine D&O-Versicherung dem Geschäftsführer nicht hilft – ganz abgesehen von der oft ganz erheblichen psychischen und zeitlichen Belastung, die ein Haftungsprozess für den Geschäftsführer darstellen kann, auch wenn am Ende die Versicherung einspringt.


Vor allem aber schafft die Deckung durch die D&O-Versicherung oft erst den Grund, dass Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden und ein teurer, mit zahlreichen Unsicherheiten behafteter Haftungsprozess geführt wird. Oft sind die Schadenssummen so groß, dass auch stattliche Manager-Vermögen als potenzielle Haftungsmasse es nicht rechtfertigen würden, das Prozessrisiko einzugehen, zumal ein Prozess gegen das eigene Personal oft ganz erhebliche Reputationsschäden mit sich bringt und den Unternehmensfrieden nachhaltig stören kann. Das Bestehen einer D&O-Versicherung bringt jedoch die Gremien, die über die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen zu entscheiden haben, häufig in Zugzwang.


In besonderer Weise greift dieser „Anreiz“, Haftungsansprüche geltend zu machen, bei Geschäftsführern, die bereits ausgeschieden sind. Nicht nur, dass die Verantwortung für Fehlentwicklungen gerne in der Vergangenheit gesucht wird. Die negativen Auswirkungen auf das Bild in der Öffentlichkeit sowie das Betriebsklima sind meistens geringer, wenn gegen ein ehemaliges Geschäftsführungsmitglied vorgegangen wird, zumal ein aktiver Geschäftsführer, gegen den ein Haftungsprozess geführt wird, kaum mehr haltbar sein wird bzw. von sich aus sein Amt niederlegen wird.


Haftungsverschärfung durch Beweislastumkehr


Gerade für ausgeschiedene Geschäftsführer erweist sich eine Regelung als faktisch haftungsverschärfend, die häufig nicht im Fokus der Diskussion steht: Die Beweislastumkehr gem. § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG, die auf GmbH-Geschäftsführer entsprechend angewandt wird (Zöllner/Noack in Baumbach/Hueck, GmbHG, 21. Auflage, 2017, § 43 Rn. 36). Danach muss nicht etwa die Gesellschaft darlegen und beweisen, dass der Geschäftsführer pflichtwidrig und schuldhaft gehandelt hat. Es genügt vielmehr, dass eine mögliche Pflichtverletzung dargetan wird, die zu dem geltend gemachten Schaden geführt hat. Der Geschäftsführer muss dann gegebenenfalls beweisen, dass er nicht pflichtwidrig gehandelt hat.


Bedenkt man, dass oft mehrere Jahre vergehen, bis Schadensersatzansprüche gegen einen Geschäftsführer geltend gemacht werden – die Verjährungsfrist beträgt in der Regel fünf Jahre – wird klar, in welch schwieriger Lage sich der Geschäftsführer oftmals befindet. Er soll im Nachhinein seine Entscheidungen rechtfertigen und lange zurückliegende Vorgänge aufklären, obwohl er aus dem Unternehmen ausgeschieden ist, keinen direkten Zugriff auf Unterlagen hat und nicht mehr in die Unternehmensorganisation eingegliedert ist. Hinzu kommt, dass die Gesellschaft in der Auseinandersetzung auf ganz andere Ressourcen zurückgreifen kann als der Geschäftsführer, bspw. um umfangreiche Unterlagen auszuwerten oder technische Fragen durch Sachverständige klären zu lassen.


Im Ergebnis kann die gesetzliche Regelung insbesondere für ausgeschiedene Geschäftsführer zu akuter „Beweisnot“ führen und sich faktisch haftungsverschärfend auswirken. Zwar versucht die Rechtsprechung, diese Problematik zu lösen, indem eine so genannte abgestufte Darlegungs- und Beweislast gelten soll. Ergeben sich aus dem Vortrag des Geschäftsführers plausible Anhaltspunkte, dass er seinen Pflichten genügt hat, muss die Gesellschaft diese Argumentation im Rahmen ihrer so genannten sekundären Beweislast erschüttern (Bachmann, a.a.O., E 35). Weiter werden dem Geschäftsführer sowohl auf materiell-rechtlicher, wie auch prozessualer Ebene Auskunfts- und Einsichtsrechte zugesprochen. Insbesondere soll der Geschäftsführer Einsicht in die maßgeblichen Unterlagen erhalten, soweit dies zu seiner Verteidigung erforderlich ist (BGH NJW 2003, 358, 359).


In der Praxis sind diese Ansprüche jedoch oftmals ein stumpfes Schwert. Zunächst entsteht häufig Streit, wie genau der Geschäftsführer die Dokumente, die er einsehen möchte, bezeichnen muss und ob er die im Zusammenhang mit dem streitgegenständlichen Sachverhalt stehenden Unterlagen umfassend sichten kann, um den Sachverhalt erst einmal aufzuklären. Die Rechtsprechung lässt hier aus Sicht des Geschäftsführers die wünschenswerte Klarheit missen. Vor allem aber besteht das Risiko, dass sich die Gesellschaft darauf beruft, die betreffenden Unterlagen seien nicht mehr „auffindbar“.


Keine Hilfe durch den Gesetzgeber


Ungeachtet der gestiegenen Haftungsrisiken von Geschäftsführern und der wirtschaftlich oft existenzvernichtenden Folgen der Inanspruchnahme sind haftungseinschränkende Maßnahmen des Gesetzgebers auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Die Probleme werden zwar durchaus diskutiert. Eine grundsätzliche Abkehr von den dargestellten strengen Haftungsvorschriften wird jedoch überwiegend nicht in Betracht gezogen. Letztlich sind aber auch Änderungen im Detail im derzeitigen politischen Umfeld nicht zu erwarten. Ein Geschäftsführer muss sich also überlegen, wie er auf der Basis der geltenden Regelungen eine Enthaftung oder zumindest eine Reduzierung des Haftungsrisikos erreichen kann.


D&O-Versicherung alleine reicht nicht


Eine gute D&O-Versicherung mit einer angemessenen Deckungssumme ist ein wichtiger Baustein einer wirksamen „Enthaftungsstrategie“, zumal sie auch für die Gesellschaft, die die Versicherung in der Regel abschließt, entscheidende Vorteile mit sich bringt. Wie bereits ausgeführt, reicht sie aber alleine zur Absicherung des Geschäftsführers nicht aus. Insoweit bringt die D&O-Versicherung die Gefahr mit sich, dass sich der Geschäftsführer in trügerischer Sicherheit wiegt und nicht das notwendige Augenmerk auf die nach wie vor bestehenden Risikofaktoren legt.


Ungeachtet dessen ist die D&O-Versicherung von entscheidender Bedeutung für eine effektive Absicherung. Neben dem Haftpflichtelement ist das Rechtsschutzelement der Versicherung nicht zu unterschätzen, denn die Kosten eines Rechtsstreits können im Falle der gerichtlichen Inanspruchnahme immens sein. Mit der Versicherung im Rücken besteht dann eher „Waffengleichheit“ mit der Gesellschaft, als wenn der Geschäftsführer auf sich alleine gestellt ist. Wichtig ist, dass, auch wenn vorsätzliches Verhalten im Raum steht, die Versicherung die Abwehrkosten in der Regel vorstrecken muss, bis endgültig geklärt ist, ob der entsprechende Ausschluss in den Versicherungsbedingungen greift.


Reduzierung des Verschuldensmaßstabs und sonstige haftungsbeschränkende Regelungen in Satzung und Dienstvertrag, Freistellungsvereinbarungen


Idealerweise setzt man zur Verringerung der Haftungsrisiken möglichst früh an. Insbesondere kann in der in der Satzung (anders als bei der Aktiengesellschaft) der Verschuldensmaßstab reduziert werden, z. B. dahingehend, dass der Geschäftsführer nur bei grober Fahrlässigkeit haftet. Auch andere haftungsbeschränkende Regelungen in der Satzung sind denkbar (begleitet von einer parallelen Bestimmung im Dienstvertrag), wobei hier verschiedene Grenzen gesetzt sind. Insbesondere bei der Verletzung kapitalschützender Vorschriften sind die gesetzlichen Haftungsregeln zwingend, wenn der Ersatzanspruch zur Gläubigerbefriedigung benötigt wird (d. h. vor allem im Insolvenzfall).


Hauptproblem sind aber weniger die gesetzlichen Schranken der Haftungsreduzierung durch Satzungsregelung als vielmehr die Durchsetzbarkeit bei den Gesellschaftern. In den seltensten Fällen wird ein Geschäftsführer eine entsprechende Verhandlungsmacht haben. Gleiches gilt für Freistellungsvereinbarungen mit Gesellschaftern und Dritten, die zusätzlich voraussetzen, dass der oder die betreffenden Gesellschafter bzw. Dritten im Ernstfall auch ausreichend zahlungskräftig sind.


Neben generell haftungsbeschränkenden Regelungen in der Satzung ist noch daran zu denken, im Dienstvertrag Vorkehrungen zu treffen, um der oben beschriebenen Beweisnot nach dem Ausscheiden aus dem Unternehmen zu begegnen. Man könnte sich beispielsweise im Anstellungsvertrag das Recht einräumen lassen, die erforderlichen Unterlagen bei Ausscheiden in Kopie behalten zu dürfen. Abgesehen davon, dass auch eine solche Regelung häufig nicht durchsetzbar sein dürfte, erscheint sie auch wenig praktikabel. Zum Zeitpunkt des Ausscheidens ist in der Regel noch nicht absehbar, welche Vorgänge Haftungsrisiken in sich bergen könnten (und wenn doch, wird der Geschäftsführer dies mit Fertigung von entsprechenden Kopien nicht dokumentieren wollen), und sämtliche Geschäftsunterlagen in Kopie zu behalten, wird in den meisten Fällen nicht in Betracht kommen.


Systematische Dokumentation – Grundlage für erfolgreiche Verteidigung


Mit am besten und ohne auf die Zustimmung der Gesellschafter angewiesen zu sein kann der Geschäftsführer seine Situation durch eine systematische Dokumentation seiner Geschäftsführungstätigkeit während seiner Amtszeit verbessern. Zunächst ist diese auf materiell-rechtlicher Ebene von Bedeutung. In den „safe harbour“ der Business Judgement Rule kann nur gelangen, wer, wie oben ausgeführt, auf der Grundlage angemessener Informationen gehandelt hat. Realistischerweise kann sich darauf nur berufen, wer die Informationsbasis dokumentiert hat. Eine gute Dokumentation des Entscheidungsfindungsprozesses ist daher Grundvoraussetzung für die enthaftende Wirkung der Business Judgement Rule.


Zum anderen erleichtert das Wissen, welche Geschäftsvorfälle in welcher Form und mit welcher Systematik wo dokumentiert sind, erheblich die Geltendmachung von Einsichts- und Auskunftsansprüchen. Denn nur wer weiß, was es an Informationen gibt, kann diese effektiv einfordern. Eine systematische Dokumentation im Unternehmen ist daher nicht nur eine Möglichkeit der materiell-rechtlichen Enthaftung, sondern auch Schlüssel zu einer erfolgreichen Verteidigung in einem – möglicherweise Jahre später ausgetragenen – Haftungsprozess.


Enthaftung durch Einholung sachverständigen Rats


Bei aller Strenge der Haftung des GmbH-Geschäftsführers darf dieser grundsätzlich auf den Rat eines unabhängigen, sachkundigen Beraters vertrauen, was letztlich auch Ausfluss der Business Judgement Rule ist. Zwar darf der Geschäftsführer dabei nicht auf eine eigene Plausibilitätsprüfung verzichten und er muss den Berater mit allen relevanten Informationen versorgen. Dennoch kann sich ein Geschäftsführer durch die Einholung sachverständigen Rats vielfach effektiv absichern. Es ist ausreichend, dass die Prüfung aus der Sicht des (nicht fachkundigen) Geschäftsführers die zweifelhafte Frage umfasst. Darüber hinaus muss der Geschäftsführer selbstverständlich auch hier darauf achten, dass der Vorgang sauber dokumentiert wird, um sich später ggf. auf die Beratung berufen zu können.


Anspruchsverzicht der Gesellschaft bei Ausscheiden


Eine in der Praxis sehr wichtige Enthaftungsmöglichkeit ist der Verzicht der Gesellschaft auf etwaige Schadensersatzansprüche im Rahmen einer Ausscheidensvereinbarung. In der Regel wird man nicht vom Verzicht auf Schadensersatzansprüche sprechen, sondern in der Ausscheidensvereinbarung eine umfassende Abgeltungsklausel formulieren. Zwar liegt hier der Teufel im Detail, wenn man der Gesellschaft für einen späteren Streitfall keine Hintertürchen offen lassen will, und gewisse gesetzliche Grenzen gelten auch hier. Zudem muss darauf geachtet werden, dass die Gesellschaft bei Abschluss der Ausscheidensvereinbarung durch die Gesellschafterversammlung bzw. einen von dieser beauftragten Bevollmächtigten vertreten wird. Dennoch lässt sich eine ausreichend weit gehende Abgeltungsklausel mit etwas Geschick durchaus durchsetzen.


Fazit


Geschäftsführer sind mehr denn je Haftungsrisiken ausgesetzt. So wichtig eine angemessene D&O-Versicherung ist, alleine auf diese sollte man sich nicht verlassen. Davon ausgehend hilft es aber weder, in Panik zu verfallen und vor lauter Angst, sich haftbar zu machen, seiner eigentlichen Aufgabe nicht mehr nachzukommen, noch sollte man die Risiken ausblenden. Vielmehr muss sich ein Geschäftsführer – neben der gewissenhaften Ausübung seines Amtes – die konkreten Möglichkeiten der Haftungsvermeidung bewusst machen und versuchen, diese bestmöglich einzusetzen. In der Regel kann man so zumindest eine ganz erhebliche Reduzierung der Haftungsrisiken erreichen.


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Dieser Artikel wurde auch veröffentlicht im soeben erschienenen EUROFORUM E-Book für Geschäftsführer 2017. Hier geht es zum kostenlosen Download des gesamten Werkes: http://www.euroforum.de/geschaeftsfuehrer/e-book-gmbh-geschaeftsfuehrer-2017-pc/