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Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Warum Markenschutz?

WARUM MARKENSCHUTZ?


„Dafür stehe ich mit meinem Namen“ – eine Werbeaussage, die nicht nur von Claus Hipp, sondern vielen selbstbewussten Unternehmern gern verwendet wird. Doch was nützt der beste Name, wenn viele ihn tragen? Ein verlässliches Unterscheidungsmerkmal ist erforderlich, das gegen unbefugte Verwendung durch Dritte geschützt ist: Die Marke. Damit können Sie sich auf dem Markt gegenüber Ihren Mitbewerbern abgrenzen. Eine Marke gibt einen Hinweis auf die Herkunft des Ware oder der Dienstleistungen und vermittelt Qualität und Vertrauen. Mit einer Marke sichern Sie sich wichtige Wettbewerbsvorteile.

Die eingetragene Marke stellt wie Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster einen immateriellen Vermögenswert dar. Oftmals sind es gerade diese Werte in Verbindung mit dem in ihnen manifestiertem Know-how, die verglichen mit den „handfesten“ Vermögenswerten den entscheidenden Faktor für den Erfolg eines Unternehmens ausmachen. Mit einer eingetragenen Marke können Sie gegen Dritte vorgehen, die Ihre Rechte verletze. Der Markenschutz ermöglicht, die markenmäßige Benutzung einer identischen oder ähnlichen Kennzeichnung zu untersagen.

Allein durch die Benutzung einer Marke entsteht in den meisten Fällen noch kein Markenschutz, sondern erst durch die Eintragung einer Marke. Ein Markenschutz allein durch Benutzung ist zwar möglich, aber regelmäßig mit einem erheblichen Zeit- und Kostenaufwand verbunden.

Im Vorfeld der Markenanmeldung


Unser Service setzt bereits vor der Markenanmeldung ein. Denn bereits zum Zeitpunkt der Kennzeichenfindung spielt das Markenrecht eine wichtige Rolle:

Ist ein Kennzeichen schutzfähig?
Unternehmer wollen häufig Marken anmelden, deren Wortlaut direkt oder indirekt eine inhaltliche Aussage über das vertriebene Produkt beinhaltet. Was aus Marketingsicht unter Umständen sinnvoll ist, kann rechtlich jedoch problematisch sein. Beschreibende Begriffe sind in der Regel nicht schutzfähig und dürfen von jedermann frei verwendet werden. Fantasie bei der Markenfindung
wird dagegen belohnt. Neben reinen Wortmarken und Bildmarken (Logos) kann auch die Kombination beider als Wort-/Bildmarke geschützt werden. Ebenso ist die Anmeldung von Hörmarken, Farbmarken, Slogans oder dreidimensionalen Marken für den Designschutz von Produkten möglich. Um einen bestmöglichen Schutzumfang zu erreichen, kann es sich anbieten, mehrere Marken anzumelden.

Besteht Verwechslungsgefahr mit älteren Kennzeichenrechten?
Die Verwendung einer Produkt- oder Geschäftsbezeichnung und sogar die Nutzung einer Internetdomain können gegen ältere Markenrechte verstoßen. Es drohen Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche. Unter Umständen müssen auch die Produkte selbst und etwaige zur Kennzeichnung von Produkten dienende Herstellungsmittel sowie Werbe- und Informations-
material vernichtet werden. Eine Markenanmeldung selbst kann nach überwiegender Ansicht eine Markenverletzung darstellen, wenn Verwechslungsgefahr mit älteren Kennzeichen Dritter besteht. Bei einer unbedachten Markenanmeldung ohne vorherige Recherche besteht ein nicht unerhebliches Abmahnrisiko durch Inhaber älterer Kennzeichenrechte. Dem Geschäftsführer einer GmbH kann dabei sogar eine persönliche Haftung treffen.

Auf Grund einer globalisierten Wirtschaft, die sich im Markenrecht unter anderem durch eine EU-weit angepasste Gesetzgebung widerspiegelt, wird es immer schwieriger, eine eintragungsfähige Marke zu finden, gegen die Dritte nicht vorgehen können. Dabei ist zu beachten, dass nicht nur identische, sondern bereits ähnliche Kennzeichenrechte markenrechtliche Ansprüche auslösen können.

Eine sorgfältige Recherche älterer Kennzeichen ist Voraussetzung für eine „sichere“ Marke. Dies gilt insbesondere angesichts Jahr für Jahr steigender Zahlen rechtsbeständiger Markeneintragungen. Wir wissen aus der Praxis, dass dem Unternehmer bei der Suche nach einer neuen Marke oft erhebliche zeitliche Zwänge auferlegt sind. Wir stehen Ihnen daher stets zur Verfügung, um Verzögerungen bei der Markenfindung möglichst zu minimieren.

Die Markenanmeldung


Ist ein verfügbares Kennzeichen gefunden, sollte sich ohne Verzögerung die Markenanmeldung anschließen. Wir können alle hierzu erforderlichen Schritte kurzfristig einleiten. Anmeldungen in Deutschland, Österreich wie auch Gemeinschaftsmarken-
anmeldungen und Internationale Registrierungen reichen wir für Sie ein. Auch nationale Anmeldungen im Ausland veranlassen wir über unser weit verzweigtes Netz von Partnerkanzleien. Die Wahl einer geeigneten Markenstrategie ist abhängig davon, in welchen und in wie vielen Ländern ein Markenschutz notwendig ist. Ferner kann es sich auch anbieten, neben einer Gemeinschaftsmarke auch eine deutsche, nationale Marke anzumelden.

Zudem erstellen wir das für Ihre Marke sinnvolle Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, um einen hinreichenden Schutzumfang der Marke sicherzustellen. Die Wahl eines geeigneten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses spielt eine wichtige Rolle, damit gegen die unberechtigte Benutzung von Marken durch Dritte erfolgreich vorgegangen werden kann und nicht die Gefahr besteht, dass die Marke nach Ablauf von fünf Jahren wegen Nichtbenutzung verfällt.

Überwachung und Verwaltung von Marken


Über 750.000 Marken sind allein in Deutschland registriert. Wertvoll wird eine Marke aber nur durch einen aktiven Aufbau, Pflege und Überwachung. Mit ZL Markenverwaltung sind Ihre Marken gut aufgehoben.

Kollisionskontrolle
Marken drohen wertlos zu werden, wenn sie nach ihrer Eintragung nicht überwacht und durchgesetzt werden. Zur Überwachung gehört insbesondere die kontinuierliche Überprüfung der betroffenen Register auf identische oder ähnliche Anmeldungen. Diese Überwachung sollte möglichst mit Anmeldung der Marke beginnen.

Wir bieten eine umfassende Markenüberwachung an, bei der wir mittels Spezialquellen die relevanten Register laufend sondieren und Kollisionshinweise rechtlich analysieren. Finden sich Markenanmeldungen, zu denen Verwechselungsgefahr bestehen könnte, leiten wir diese mit einer Handlungsempfehlung an den Markeninhaber weiter.

Häufig besteht die Möglichkeit sich mit dem Inhaber der jüngeren Marke außergerichtlich zu einigen. Kommt es zu keiner außergerichtlichen Einigung, kann frühzeitig gegen die jüngere Marke vorgegangen werden.

Aktualisierung des Schutzes
Lückenhafter Schutz bleibt oft über Jahre unbemerkt, um dann etwa im Rahmen einer Unternehmensprüfung als böse Überraschung aufgedeckt zu werden. Die Korrektur solcher Versäumnisse zur „Unzeit“ kann erhebliche Konsequenzen mit sich bringen.

Es empfiehlt sich, u. a. die Inhaberangaben in den Registern aktuell zu halten und die tatsächliche Nutzung von Marken mit dem Registerstand abzugleichen. Insbesondere empfiehlt sich für neue graphische Ausgestaltungen, neue Produkte, neue Vertriebsgebiete etc. Schutz zu erwerben.

Verlängerung und Benutzung
Anders als Patente oder Geschmacksmuster können Marken „ins Unendliche“ verlängert werden. In den meisten Ländern erlangt man durch Verlängerung der Eintragung eine neue Schutzdauer von weiteren zehn Jahren.

Werden Marken eingetragen, aber für den gesamten oder einen Teil der eingetragenen Waren und Dienstleistungen nicht genutzt, gefährdet dies den Bestand der Marke. Wir weisen Sie auf die jeweiligen gesetzlich vorgegebenen Fristen hin wie auch auf den notwendigen Umfang der Benutzung.

Zudem informieren wir Sie – unabhängig vom Schutzland – rechtzeitig über sonstige Fristen und stimmen ein Vorgehen mit Ihnen unter Berücksichtigung strategischer, rechtlicher und wirtschaftlicher Gesichtspunkte ab.

Management großer Markenportfolios
Je größer der Markenbestand, umso wichtiger ist eine effiziente und übersichtliche Markenverwaltung. Ansonsten droht nicht nur der Überblick über den Status Quo an angemeldeten und eingetragenen Kennzeichen, Schutzländern und Fristen, sondern auch über abgeschlossene Lizenzverträge, Abgrenzungsvereinbarungen wie auch über (teilweise) Übertragungen etc. verloren zu gehen.

Für die Verwaltung Ihres Portfolios an Marken und anderen Schutzrechten – sei dies groß oder nicht ganz so groß – setzen wir eine spezielle Verwaltungssoftware ein, die sämtliche relevante Daten umfasst. Diese Datenbankanwendung ermöglicht uns, Ihnen Informationen wie etwa Bestands- oder Fristenlisten schnell und einfach zur Verfügung stellen zu können. Gerne können Sie auch über eine gesicherte Online-Verbindung in unserer Datenbank Einsicht auf Ihren Rechtebestand nehmen.

In Kürze: Wir bieten Ihnen aus einer Hand sämtliche Dienstleistungen, die bei Marken und sonstigen Kennzeichenrechten eine Rolle spielen, von der einmaligen Markenanmeldung bis hin zur langfristigen Verwaltung großer Portfolios. Wir entwickeln mit Ihnen die geeignete Schutzstrategie und sorgen für einen zuverlässigen Schutz Ihrer Marken.

Ansprechpartner

Rechtsanwalt Jan F. Krekel, LL.M.München
Telefon: +49 (89) 290 50-204
Rechtsanwalt Dr. Martin GebhardtMünchen
Telefon: +49 (89) 290 50-243
Rechtsanwältin Katharina Mitterer, LL.M.München
Telefon: +49 (89) 290 50-226
Rechtsanwalt Dr. Konstantin ThressMünchen
Telefon: +49 (89) 290 50-229
Rechtsanwältin Dr. Catherine JilekMünchen
Telefon: +49 (89) 290 50-212
Rechtsanwalt Dr. Markus WiedemannBerlin
Telefon: +49 (30) 880 331-240
Rechtsanwältin Charlotte WertherMünchen
Telefon: +49 (89) 290 50-241
Rechtsanwalt Dr. S. Dennis Engbrink, LL.M.Berlin
Telefon: +49 (30) 880 331-241
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