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Warum Designschutz?

WARUM DESIGNSCHUTZ?


«Gutes Design ist innovativ. Gutes Design macht ein Produkt brauchbar. Gutes Design ist ästhetisch. Gutes Design macht ein Produkt verständlich. Gutes Design ist unaufdringlich. Gutes Design ist ehrlich. Gutes Design ...»
Dieter Rams


…gutes Design braucht Schutz.

Das Design eines Produktes wird mehr und mehr zu einem wichtigen Absatzfaktor, wenn nicht überhaupt zur Voraussetzung für den Markterfolg. Insbesondere Massenprodukte, z.B. Spielzeug, Textilien oder Haushaltsgeräte lassen sich ohne eine ansprechende äußere Gestaltung nicht verkaufen. Das Bemühen um ein erfolgreiches Design lohnt sich jedoch nur, wenn für das Design wirksamer Schutz erreicht wird und Nachahmungen erfolgreich unterbunden werden können.

Schutzmöglichkeiten


Ist das Design schutzfähig?
Für den Schutz des Designs steht neben dem Geschmacksmusterrecht grundsätzlich auch das Urheberrecht und der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz zur Verfügung.

Recht verlockend erscheint der Gedanke an ein Schutzrecht ohne Erfordernis einer Eintragung. Die Beanspruchung eines Urheberrechtsschutzes ist allerdings bei Werken der Gebrauchskunst nur dann erfolgversprechend, wenn die Gestaltung das Durchschnittskönnen eines Designers deutlich überragt. Die Hürde wird nur von unter 5 Prozent aller Designleistungen erfüllt. Im Ergebnis spielt das Urheberrecht für Designschutz in Deutschland damit kaum eine Rolle.

Auch das Wettbewerbsrecht erklärt unter bestimmten Voraussetzungen die Übernahme fremder Designs zur Übernahme fremder Leistungen und damit zu einem Wettbewerbsverstoß. Da sich die Wettbewerbswidrigkeit allerdings als Wertungsfrage darstellt, ist es in vielen Fällen schwierig, die Schutzfähigkeit des Designs von vornherein beurteilen zu können. Dem ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz kommt in aller Regel nur eine Auffangfunktion zu. Hinzu kommt, dass ein internationaler Schutz abhängig ist von den in den betreffenden Ländern existierenden Schutzbestimmungen und -mechanismen für Design.

Da eine Anwendbarkeit des Urheberrechtes oder eine Absicherung durch ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz oft sehr unsicher ist, kann ein zuverlässiger Designschutz regelmäßig nur über die Eintragung eines Geschmacksmusters erzielt werden.

Auf EU-Ebene existiert zusätzlich zum eingetragenen Geschmacksmuster auch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Der Schutz entsteht dabei durch Veröffentlichung des Musters innerhalb der Europäischen Union, allerdings nur für eine Dauer von drei Jahren. Bei kurzlebigen Produkten (z.B. Modekollektionen) kann ggf. auch darüber ein zufriedenstellender Schutz erreicht werden.

Als flankierenden Schutz des Produktdesigns kann sich auch die Anmeldung einer 3D-Marke empfehlen. So handelt es sich bei der Marke um ein geprüftes Schutzrecht, welches prozessual ggf. leichter durchsetzbar und unendlich verlängerbar ist.

Recherche zum vorbekanntem Formenschatz
Unser Service setzt bereits bei der Entwicklung eines neuen Produktes ein. So spielt das Designrecht schon zu diesem Zeitpunkt eine wichtige Rolle. Um sicher zu gehen, dass das eigene Produkt keine Rechte Dritter verletzt, kann es sich anbieten noch während der Entwicklung des eigenen Produktes eine sorgfältige Geschmacksmuster- und Marktrecherche durchzuführen.

Das Geschmacksmuster


Mit einem Geschmacksmuster kann eine konkrete körperliche Erscheinungsform (z.B. Elektrogeräte, Bekleidung, Möbel) oder auch sichtbare Teile eines komplexen Erzeugnisses geschützt werden. Voraussetzung des Schutzes ist, dass das Muster neu ist und Eigenart hat. Dies bedeutet, dass vor dem Anmeldetag kein identisches Muster der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sein darf und der Gesamteindruck des Musters muss sich von dem bekannten Formenschatz unterscheiden. Da es sich auch bei dem registrierten Geschmacksmuster –anders als z.B. bei einer Marke - um ein sog. ungeprüftes Recht handelt, stellen erst die Gerichte im Streitfall fest, ob die Schutzvoraussetzungen erfüllt sind.

Territoriale Reichweite des Schutzes
Es besteht die Möglichkeit der Anmeldung eines deutschen Geschmacksmusters beim Deutschen Patent- und Markenamt, eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante oder einer Internationalen Registrierung nach dem Haager Musterabkommen bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf. Sollten die einzelnen nationalen Rechtsordnungen einen Designschutz vorsehen, organisieren wir ebenfalls gerne einen entsprechenden Schutz für Sie durch Hinzuziehung ausländischer Kollegen.

Ein deutsches Geschmacksmuster wirkt nur in Deutschland. Ein Vorgehen gegen Produkte, die nur im Ausland hergestellt und vermarktet werden, ist nicht möglich. Ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster ermöglicht ein EU-weites Vorgehen

Anmeldung auch nach Veröffentlichung des Musters möglich
Die Anmeldung eines Geschmacksmusters ist auch nach Veröffentlichung des Musters, z.B. durch Bewerbung in einem Produktkatalog oder Vorstellung auf einer Messe noch möglich innerhalb einer sog. Neuheitsschonfrist von 12 Monaten. Allerdings ist dabei zu berücksichtigen, dass die Anmeldung in der Regel keine Rückwirkung auf den Tag der ersten Veröffentlichung erfährt. Deswegen ist dennoch Vorsicht geboten, bei der Kommunikation des Produktes gegenüber Konkurrenten ohne vorherige Anmeldung des Musters.

Kostengünstiger Schutz / Dauer des Schutzes
Die Erlangung eines Geschmacksmusterschutzes ist mit vergleichsweise geringem Kostenaufwand möglich.

Mit der ersten Registrierung wird eine Schutzdauer von fünf Jahren gewährt und ist bei einer maximalen Schutzdauer von 25 Jahren, jeweils um weitere fünf Jahre verlängerbar.

Durchsetzung des Designschutzes


Überwachung/ Marktbeobachtung
Um möglichst frühzeitig auf verletzende Konkurrenzprodukte aufmerksam zu werden, empfiehlt es sich die Konkurrenz zu beobachten. Eine in regelmäßigen Abständen durchgeführte Geschmacksmusterrecherche (Inhaber- /Produktrecherche) kann dabei unterstützen.

Effektive Abwehr von Designverletzungen
Ein Geschmacksmuster stellt ein absolutes Recht dar. Nur Sie sind berechtigt das geschützte Design zu benutzen. Ohne Ihre Zustimmung dürfen Ihre Wettbewerber oder andere Dritte das Design nicht verwenden. Dabei muss der Dritte nicht einmal wissen, dass das Design geschützt ist.

Der Markteintritt von rechtsverletzenden Produkten kann häufig durch eine einstweilige Verfügung schnell unterbunden werden. Bei Piraterieprodukten aus dem Ausland können auch die Möglichkeiten des Grenzbeschlagnahmeverfahrens weiterhelfen.

Wirtschaftliche Nutzung des Geschmacksmusters
Geschmacksmuster können auch wirtschaftlich genutzt werden. Das Geschmacksmuster kann übertragen werden oder lizensiert werden.

Management von Schutzrechtsportfolios
Je größer der Schutzrechtsbestand, umso wichtiger ist eine effiziente und übersichtliche Verwaltung. Ansonsten droht nicht nur der Überblick über den Status Quo an angemeldeten und eingetragenen Rechten, Schutzländern und Fristen, sondern auch über abgeschlossene Lizenzverträge, Abgrenzungsvereinbarungen wie auch über (teilweise) Übertragungen etc. verloren zu gehen.

Für die Verwaltung Ihres Portfolios an Geschmacksmustern und anderen Schutzrechten wie z.B. Marken – sei dies groß oder nicht ganz so groß – steht Ihnen mit ZL Markenverwaltungein verlässlicher Partner zur Seite.

Sprechen Sie uns an: Wir entwickeln mit Ihnen das passende Schutzkonzept

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